Pressemitteilung:

  • 11. Juli 2014

Essener SPD-Landtagsabgeordnete: Finanzielle Unterstützung für Essen durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus


Essen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Über die Entlastungen freuen sich die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann: „Nach der vorgelegten Berechnung sollen die Entlastungen für Essen ab dem 1. Januar 2015 jährlich rund 12,3 Mio. Euro betragen. Dieser Betrag soll über einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (+7,3 Mio. Euro) sowie über einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer (+ 5,036 Mio. Euro) finanziert werden. Das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt und die Menschen, die hier leben.“