Pressemitteilung:

  • 27. Oktober 2016

Essen erhält 2017 gut 562 Millionen Euro vom Land Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 vorgelegt


Auch 2017 erweisen sich die rot-grüne Koalition im Düsseldorfer Landtag und die Landesregierung als ein starker und verlässlicher Partner an der Seite der Kommunen. „Die Stadt Essen erhält im Jahr 2017 nach der Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von rund 562 Millionen Euro. Das sind 49 Millionen Euro bzw. 9,6 Prozent mehr als im Vorjahr“, so die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann.

Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen die Rekordsumme von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Das sind die höchsten Zuweisungen an die Kommunen, die es in NRW jemals gab. Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant.

„Versprochen – gehalten! Wir lassen den Kommunen in NRW nicht im Regen stehen. So tragen wir einen großen Teil dazu bei, den notleidenden Kommunen ihre Handlungsfähigkeit zurück zu geben. Insbesondere die Stadt Essen profitiert hiervon in starkem Maße“, so die vier Essener SPD-Landtagsabgeordneten abschließend.


Die Zahlen im Detail: Die Stadt Essen erhält im Jahr 2017 voraussichtlich Zuweisungen in Höhe von insgesamt 562.263.207,73 Euro. Das sind 49.138.079 Euro (9,6 Prozent) mehr als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2017 ein Betrag in Höhe von 521.526.024 € vorgesehen. Die Steuerkraft/Umlagekraft der Stadt Essen sank um 2.821.559 Euro oder 0,5% auf 627.156.810.