Peter Weckmann

14. Wahlperiode

In der 14. Wahlperiode von Januar 2009 bis Juni 2010 war ich bereits Mitglied des Landtags in NRW. Meine parlamentarischen Schwerpunkte wurden durch meine Mitgliedschaft im Kulturausschuss und im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie bestimmt. Im folgenden finden Sie eine kleine Zusammenfassung:

  • Kulturausschuss

    Der Kulturausschuss beschäftigt sich mit der Kultur im Allgemeinen, mit den Künsten, aber auch mit den staatlichen Archiven, Bibliotheken, der Denkmalpflege, den Schauspielhäusern und Theatern. Kulturschaffende und Kulturinstitutionen gilt es zu unterstützen, Fördermöglichkeiten zu erhalten und zu schaffen und die kulturelle Bildung an Schulen und Freizeiteinrichtungen zu unterstützen. Der Kulturbereich ist vielfältig und erstreckt sich von ehrenamtlich Tätigen bis zur Kulturwirtschaft Nordrhein-Westfalens.
    Einen Schwerpunkt stellte die Kulturhauptstadt 2010 dar als einzigartiges Projekt der Vernetzung der verschiedenen Ruhrgebietsstädte mit ihren Kulturschwerpunkten.


  • Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie

    Der Ausschuss befasst sich mit allen Gesetzen und Initiativen, die den Hochschul- und Forschungsbereich betreffen. Dabei geht es um die Unterstützung von Lernenden, Forschenden und Lehrenden, um die Schaffung tragfähiger Strukturen, um die Finanzierung der Hochschul- und Forschungsinstitute und Forschungsprojekte, um die Vernetzung von Forschung und Wirtschaft in innovativen Clustern und um eine zukunftsweisende Fortentwicklung von Lehre und Forschung.
    Zentrale Diskussionsfelder zwischen uns und der damals schwarz-gelben Landesregierung taten sich auf, wo die Landesregierung auf Finanzierung durch Studiengebühren setzt, wo deren Ziel "mehr Wettbewerb" auf Kosten der Qualität der Lehre ging, und wo unter dem Deckmantel von mehr Autonomie und Selbststeuerung der Hochschulen nicht in ausreichendem Maß Landesmittel bereitgestellt wurden.


  • Kleine Anfragen

    Mit der Kleinen Anfrage können Abgeordnete Auskunft von der Landesregierung verlangen. Die Kleine Anfrage wird schriftlich vorgelegt und darf sich nur auf einen eingegrenzten Sachverhalt beziehen. Damit werden Probleme aus dem Wahlkreis aufgegriffen oder gezielt nach Details für die Arbeit in den Fachausschüssen gefragt. Innerhalb von vier Wochen muss die Landesregierung schriftlich antworten. Falls dies nicht passiert, kann beantragt werden, dass die Landesregierung diese Kleine Anfrage in der Plenarsitzung mündlich beantwortet.

    Folgende Kleine Anfragen habe ich in der 14. Wahlperiode gestellt:

    - "Datenerhebung zur Fluglärmberechnung - Transparentes und fehlerfreies Verfahren?", Kleine Anfrage vom 28.08.2009, Drucksache 14/9745

    - ""Informations"broschüre zu Studiengebühren", Kleine Anfrage vom 17.03.2009, Drucksache 14/8794

    - "Kultur in NRW - Perspektiven in der Krise?", Große Anfrage vom 23.06.2009, Drucksache 14/9462

    - "Stellensituation an den Schulen in Essen", Kleine Anfrage vom 19.03.2009, Drucksache 14/8823

    - "Transparenz- und Auskunftspflichten der Hochschulgremien", Kleine Anfrage vom 09.03.2009, Drucksache 14/8698

    - "Was geschieht mit der ehemaligen Polizeischule?", Kleine Anfrage vom 29.06.2009, Drucksache 14/9500