Meldungsarchiv

März 2015

Ehrung für 170 Jahre Treue zur Partei

Am vergangenen Donnerstag konnte die SPD Rüttenscheid im Rahmen der Jahreshauptversammlung Parteimitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft ehren. Zu diesem Anlaß konnten die Sozialdemokraten den Landtagsabgeordneten für den Essener Süden, Peter Weckmann, begrüßen.

In seiner Rede machte Peter Weckmann deutlich, dass es ihm eine besondere Ehre ist, auf solchen Veranstaltungen einige Worte des Dankes und der Anerkennung sagen zu dürfen: „Ich finde es eine schöne Tradition, dass die Partei ihre Mitglieder für die Treue ehrt und ihnen Dank sagt - oft ja auch für langjähriges Engagement in verschiedensten Funktionen. Denn die langjährigen Mitglieder erwecken die Partei zum Leben, geben ihr ein Gesicht und gestalten und prägen sie.“

Essen erhält 2017 17,2 Millionen Euro zusätzlich vom Bund

Die Landesregierung hat zu Beginn der heutigen Plenarsitzung die Abgeordneten über die Investitionsoffensive des Bundes informiert. Aktuell hat das Bundeskabinett gestern den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht hat. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 zusätzlich zur bisherigen Entlastung von einer Milliarde Euro eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhält Essen ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 12,2 Millionen Euro für 2015, 2016 und 2017 einen zusätzlichen Betrag von 17,2 Mio. Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 also voraussichtlich auf ca. 53,8 Millionen Euro.

Besuch aus dem Essener Süden zu Gast im Landtag

Am 18. März konnte der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, wieder Besuch aus dem Essener Süden im Landtag begrüßen. Dieses Mal hatte er Vertreter der SPD-Ortsvereine aus seinem Wahlkreis an einem Plenartag nach Düsseldorf eingeladen.

Nach einem Frühstück und einer kleinen Einführung durch die Landtagsverwaltung konnten die Essener eine Stunde lang die Debatte im Plenum von der Besuchertribüne aus verfolgen. Es ging zu diesem Zeitpunkt um die Unterbringung von Flüchtlingen und den Unterrichtsausfall. Ein passender Zeitpunkt, denn gerade der erste Punkt ist ein sehr aktuelles Thema in der Stadt Essen.

Im Anschluss bestand für die Gäste die Möglichkeit, mit „ihrem Abgeordneten“ zu diskutieren. „Diese Gespräche mit den Vertretern vor Ort sind ein wichtiger Bestandteil meiner Arbeit im Land“, so Peter Weckmann. „Denn hier kann ich konkret überprüfen, wie unsere Politik aus Düsseldorf vor Ort wirkt und aufgenommen wird. Oftmals tauchen bei der konkreten Umsetzung Probleme auf, die man anfangs nicht sehen konnte. Dort heisst es dann nachjustieren und verbessern. Deshalb höre ich gerne zu, erkläre unser Regierungshandeln im Landtag und nehme Anregungen und konstruktive Kritik mit.“