Meldungsarchiv

Mai 2014

Vertretung gesucht - Den Essener Süden beim Jugendlandtag vertreten

Vom 4. bis 6. September 2014 räumen die Abgeordneten des Landtags NRW wieder ihre Plätze, damit 237 Jugendliche dort für drei Tage Platz nehmen können. Zum sechsten Mal findet der Jugendlandtag in Düsseldorf statt. Die jungen „Abgeordneten“ werden sich mit mehreren aktuellen Themen beschäftigen. Zwei der Themen werden von einigen Mitgliedern des Jugendlandtags 2013 ausgewählt. Zu diesem Auswahlteam gehört übrigens auch die Vertretung von Peter Weckmann aus dem letzten Jahr, Sophia Gunzer aus Werden.

Mit dem Kulturfördergesetz leistet NRW hervorragende Pionierarbeit

Heute legte das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung das neue Kulturfördergesetz vor. Nun startet die Verbändeanhörung.
„Kultur wird Gesetz. Darauf sind wir stolz. Der von uns angestoßene Prozess, ein eigenes Kulturgesetz zu schaffen, ist in greifbare Nähe gerückt“, erklärt Andreas Bialas, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

  • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 13.05.2014 Weiterlesen

Baldeneysee: Bezirksregierung soll Pläne für Hochwasserschutz überprüfen

Das Thema Hochwasserschutz am Baldeneysee erhitzt weiterhin die Gemüter der Anlieger und Wassersportvereine und sorgt für Verunsicherung. Bei einem Informationsgespräch am 7. Mai tauschte die SPD sich mit über 20 Betroffenen aus und konnte für erste Beruhigung sorgen. Dabei gab es erstaunliche Erkenntnisse. So legt eine erste Prüfung der Bezirksregierungs-Zahlen durch Vereinsvertreter nahe, dass die ausgewiesenen Überschwemmungsgebiete entlang des Sees auf einem simplen Rechenfehler beruhen könnten. „Womöglich geht die Bezirksregierung von einem Pegel aus, der rund einen halben Meter zu hoch angesetzt wurde. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Zahlen schnellstmöglich überprüft und, wenn nötig, korrigiert werden. Vielleicht hat sich das Thema damit schon erledigt“, erklärt Peter Weckmann, SPD-Landtagsabgeordneter für den Essener Süden. Bei einer Unschärfe des Kartenmaterials von bis zu zwanzig Zentimetern und einer erwarteten Überflutung der ausgewiesenen Flächen von Null bis maximal 50 Zentimetern könnte eine Korrektur dazu führen, dass am gesamten Seeufer keine, ohnehin theoretische, Überschwemmung mehr angenommen werden muss.

Alexander Vogt: „Mediengesetz auf richtigem Weg – Anhörung bestätigt den Kurs der Landesregierung"

Der Ausschuss für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat in einer öffentlichen Anhörung die Novellierung des Landesmediengesetzes und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes beraten. Dazu erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Mehrheit der Experten befürwortete den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzestext in zentralen Punkten. Der Gesetzentwurf gibt die richtigen Impulse um Medienvielfalt und Qualität auch unter veränderten technologischen sowie gesellschaftlichen Bedingungen zu erhalten und zu stärken.