Meldungsarchiv

Juli 2013

Norbert Römer: „Ein großer Verlust für das Land NRW“

„Der Tod von Berthold Beitz ist ein großer Verlust für Nordrhein-Westfalen und die Menschen in unserem Land. Wie kein anderer hat Berthold Beitz die Industriepolitik gerade im Ruhrgebiet geprägt. Er war seit Jahrzehnten das Gesicht des Krupp-Konzerns, er hat das Unternehmen durch schwierige Zeiten geführt und zu einem modernen Konzern umgebaut. Dabei setzte er auf das Prinzip der Sozialpartnerschaft, die betriebliche Mitbestimmung war für ihn ein wichtiges und richtiges Instrument; das Wohl der Mitarbeiter lag ihm dabei am Herzen.

Ministerin Schäfer: „Kulturrucksack NRW“ bietet spannende Ferienangebote

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:
Auch in den Sommerferien bietet das Landesprogramm „Kulturrucksack NRW“ Kindern und Jugendlichen im Alter von 10 bis 14 Jahren zahlreiche kreative Angebote wie Tanzworkshops, Musicalwochen, Sommercamps, ein Lichtklanglabor oder eine Schreibwerkstatt. Darauf wies Kulturministerin Ute Schäfer zu Beginn der Sommerferien hin.

„Der Kulturrucksack NRW hält einen bunten Strauß spannender kultureller Ferienangebote für 10- bis 14-Jährige bereit. Gerade für diese Altersgruppe gab es bisher zu wenige Möglichkeiten. In diesem Alter entwickeln junge Menschen eigene kulturelle Interessen und Vorstellungen. Wir müssen ihnen die Gelegenheit geben, diese in kulturelle Projekte einzubringen. Der Kulturrucksack soll sie dabei unterstützen“, sagte Schäfer.

Sichere Sportförderung für Kinder und Jugendliche

Die Staatskanzlei teilt mit:

Die Landesregierung und der Landessportbund haben in Düsseldorf einen „Pakt für den Sport“ geschlossen. Mit dem Abschluss erneuern die Landesregierung und der Landessportbund Nordrhein-Westfalen ihre enge Kooperation. Der „Pakt für den Sport“ umfasst rund 34,3 Mil¬lionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.

Rot-Grüne Landesregierung beseitigt weitere schwarz-gelbe Ungerechtigkeiten

Das Kabinett hat heute die Eckdaten für die künftige Finanzausstattung der Kommunen beschlossen. Sie wird gegenüber dem Vorjahr um rund eine Milliarde Euro verbessert. Damit steigen die Zuwendungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) um 720 Millionen Euro auf rund 9,3 Milliarden Euro. Die exakte Höhe der Zuweisungen aus dem GFG und die Umlagezahlungen für den Stärkungspakt II werden derzeit ermittelt und schnellstmöglich veröffentlicht.

Norbert Römer: „Wir sparen mit Augenmaß“

Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Mehrheit den Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung beschlossen. Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erklärt dazu:

„Wir haben intensiv diskutiert und es uns mit diesem Schritt nicht leicht gemacht. Aber er ist notwendig. Wir sind überzeugt, dass der vorliegende Gesetzentwurf einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält. CDU und FDP sind unglaubwürdig, wenn sie auf der einen Seite gegen unseren Konsolidierungskurs juristisch vorgehen, auf der anderen Seite aber einen Stellenabbau fordern. Das ist unsozial, das ist mit uns nicht zu machen.
Es bleibt dabei: Wir sparen mit Augenmaß.“

Renate Hendricks: „Der offene Ganztag sichert Standards und Qualität in den Grundschulen“

Anlässlich der Anhörung zum offenen Ganztag in den Grundschulen erklärt Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Der Ganztagserlass des Schulministeriums ermöglicht den Grundschulen in NRW bereits jetzt ausreichende Flexibilität. Das haben uns Experten heute bestätigt. Der offene Ganztag sichert Standards und Qualität. Nicht Betreuung, sondern Bildung steht in der offene Ganztagsschulen (OGS) im Vordergrund. Aufgabe der kommenden Jahre wird sein, neben dem bedarfsgerechten Ausbau im regionalen Kontext auch die Qualität weiter zu entwickeln. Dazu brauchen wir die Eltern und die Schulen mit ihren Trägern als wichtige Partner.

Startschuss für die Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren

Minister Jäger: Wir wollen die Leistungsfähigkeit der Feuerwehren frühzeitig sicherstellen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales und der Verband der Feuerwehren in NRW e.V. teilen mit:
Damit die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft gut aufgestellt sind, brauchen sie ehrenamtliche Helfer. Deshalb hat NRW-Innenminister Ralf Jäger gemeinsam mit dem Verband der Feuerwehren in NRW e.V. (VdF NRW) eine Projektgruppe zur „Förderung des Ehrenamtes in den Feuerwehren“ eingesetzt. Der Startschuss hierzu ist heute in Herne gefallen. Die Projektgruppe hat unter anderem das Ziel, das Ehrenamt langfristig zu fördern und Mitglieder für die Freiwilligen Feuerwehren zu gewinnen.

Peter Weckmann lädt ein: Zwei Tage der offenen Tür - Landtagsgebäude am Rhein feiert 25. Geburtstag

Zu zwei Tagen der offenen Tür lädt der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, alle Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in das NRW-Parlamentsgebäude nach Düsseldorf ein. Das Landtagsgebäude am Rhein wird 25 Jahre alt. Grund genug, mit den Bürgerinnen und Bürgern am Samstag, 6. Juli 2013, von 12 bis 18 Uhr, und am Sonntag, 7. Juli 2013, von 11 bis 18 Uhr, zu feiern.