Meldungsarchiv

Februar 2013

Einladung zum Landtagstalk "Auftakt für ein Landeskonzept gegen Rechtsextremismus" am 18. März 2013

Einladung zum Landtagstalk der SPD-Landtagsfraktion NRW
Auftakt für ein Landeskonzept gegen Rechtsextremismus

Montag, 18. März 2013, um 16.00 Uhr
SPD-Fraktionssaal, E3 D01
Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf


Wir möchten Sie bitten sich nach Möglichkeit bis zum 13. März 2013 anzumelden.


THEMA:

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine Daueraufgabe, der sich unzählige Menschen in Nordrhein-Westfalen angenommen haben. Sie setzen sich in Initiativen und Projekten, in Vereinen und Verbänden, in Kirchen und Parteien - in ihrer großen Mehrheit ehrenamtlich - für Demokratie und Toleranz ein. Darüber hinaus hat auch die Landesregierung bereits zahlreiche Maßnahmen gegen Rechtsextremismus ergriffen: In der Jugend- und Familienpolitik, im Rahmen der politischen Bildung, in den Bereichen Polizei und Justiz, Schule und Hochschule und - nicht zuletzt - in Sport und Kultur.

Thomas Eiskirch: „Bundesregierung greift endlich Vorschläge aus NRW zum Fracking auf“

Anlässlich der Empfehlungen von Bundesumweltminister Altmeier und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten, dem sogenannten Fracking, erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Bundesminister Altmaier und Rösler nehmen endlich die bereits vor eineinhalb Jahren von der NRW-Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte Forderung für eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Vorhaben auf. Gut ist auch, dass sie sich ebenfalls der Forderung des NRW-Landtags anschließen, Fracking in Trinkwasserschutzgebieten auszuschließen.

Peter Weckmann MdL: Alle geplanten Klassenfahrten für 2013 können stattfinden

Die Landesregierung hat für die Schulen in Nordrhein-Westfalen mit dem gestrigen Montag (25.2.2013) Klarheit zur Durchführung von Schulwanderungen und Schul-fahrten in diesem Jahr geschaffen. So können alle für das Jahr 2013 geplanten Klassenfahrten stattfinden. „Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt“, so der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann.

Relaunch des Schulsportportals auf der didacta freigeschaltet

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat auf der Bildungsmesse „didacta“ in Köln mit den Vertreterinnen und Vertretern der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen, des BKK-Landesverbandes NORDWEST und der Sportjugend des Landessportbundes den Relaunch des Schulsportportals des Landes NRW freigeschaltet: www.schulsport-nrw.de

Einladung zum Landtagstalk "Auf dem Weg in ein inklusives NRW" am 5. März 2013

Einladung zum Landtagstalk der SPD-Landtagsfraktion NRW
"Auf dem Weg in ein inklusives NRW“
am 5. März 2013
um 17:00 Uhr
im SPD-Fraktionssaal (Raumnummer E3 D01)



Inklusion soll in unserem Land Wirklichkeit werden. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist dabei Grundlage und Maßstab allen Handelns.
Ihre Umsetzung ist eine große Herausforderung, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss, aber auch der Bund, das Land und die Kommunen.

Die rot-grüne Landesregierung hat sich für dieses Jahr Einiges vorgenommen. So stehen Themen zur Bewusstseinsbildung für das Thema Inklusion,
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sowie Partizipation der Menschen mit Behinderung auf der Agenda.

Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für Abgeordnete

Die Debatte um die Nebeneinkünfte von Bundespolitikern hat einer alten Diskussion neuen Schwung gegeben: Dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach dem „gläsernen Abgeordneten“. Der Hauptausschuss und der Ältestenrat des Landtags NRW haben sich des Themas angenommen. In einer öffentlichen Expertenanhörung wurden die verschiedenen Aspekte des Themas beleuchtet: