Meldungsarchiv

Januar 2013

Offener Brief der Essener SPD-Abgeordneten an die Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk II

„Der Tag wird kommen, an dem der Hass, der im Krieg unvermeidlich scheint, überwunden wird. Einmal muss das Europa Wirklichkeit werden, in dem Europäer leben können.“
(Willy Brandt, 1943)


Sehr geehrte Damen und Herren,

in unserer Stadt gibt es eine Elisabeth-Selbert-Straße, die an eine der Mütter unseres Grundgesetzes erinnert. Ihr verdanken wir die unmissverständliche Formulierung in unserer Verfassung, dass Männer und Frauen gleich sind. Der Willy-Brandt-Platz ehrt einen Bundeskanzler, der die Aussöhnung mit dem Osten ins Werk setzte und dafür den Friedensnobelpreis erhielt. Der Berthold-Beitz-Boulevard anerkennt die Lebensleistung des wohl bekanntesten deutschen Managers und Mäzens. Eine Goethe- und Schillerstraße hat nahezu jede Stadt in unserer Republik.

Straßen, Plätze, Wege und Boulevards werden benannt nach Menschen, die nachweislich etwas für die Menschheit getan haben, die für Demokratie eintraten, die für Menschenrechte kämpften, die herausragende künstlerische oder wissenschaftliche Leistungen erbrachten. Niemals und nirgendwo werden in einer Demokratie Orte nach Feinden unserer freiheitlichen Ordnung benannt.

Treffen der SPD-Sportpolitiker aus dem Ruhrgebiet im Landtag

Bereits zum zweiten Mal haben sich die Ruhrgebiets-Sportpolitiker der SPD-Fraktion und Vertreter der SPD-Fraktion im RVR getroffen - dieses Mal im Düsseldorfer Landtag.

Hier hat der RVR den "Masterplan Sport 2020" den Landtagsabgeordneten präsentiert. Ausserdem gab es viele Informationen für ein geplantes regionales Sportevent "Ruhrgames" im Jahr 2015/2016.

Vereinbart wurden weitere halbjährliche Gespräche in Essen oder Düsseldorf.

De Zoch kütt - oder auch nicht?

Regelmäßig haben die Abgeordneten des Landtags NRW die Möglichkeit, im Rahmen einer Sprechstunde Fragen an einen Vertreter der Deutschen Bahn zu stellen. Bei kleineren Problemen erfolgt die Antwort sofort, ansonsten wird sie schriftlich nachgereicht.

Der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, hat die aktuellen Berichterstattungen über den schleppenden Ausbau der Bahnhöfe entlang der S-Bahnlinie 6 und Beschwerden einiger Bürgerinnen und Bürger, von welchen er sich auch selber überzeugen konnte, zum Anlass für einen längeren Fragenkatalog an die Deutsche Bahn genommen: „Die S6 ist für die Menschen im Ruhrtal des Essener Südens eine zentrale Anbindung nach Essen und nach Düsseldorf. Das kann ich selber feststellen, wenn ich direkt nach meinem Arbeitstag im Landtag Termine im Wahlkreis wahrnehme. Ansonsten muss man lange Strecken über den Essener Hauptbahnhof in Kauf nehmen und fährt mit dem Regionalexpress einen weiten Umweg über Mülheim und Duisburg.“

Transparenz ist Thema im Landtag NRW am 25. Januar

Bisher müssen Abgeordnete des Landtags, die Nebeneinkünfte von mehr als 12.000 Euro im Jahr haben, diese nur bei der Landtagspräsidentin Carina Gödecke angeben, aber nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen.

André Stinka: Für bezahlbares Wohnen in den Städten!


Mit dem Positionspapier „Bezahlbares Wohnen in der sozialen Stadt“ hat die SPD-Bundestagsfraktion heute einen überzeugenden Aufschlag zur Bewältigung der Probleme auf dem Wohnungsmarkt vorgelegt.

Hans-Willi Körfges: „Positives Signal für Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Stärkungspakt“

Anlässlich der Pressekonferenz des Städtetages NRW zum Stärkungspakt Stadtfinanzen erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...