Meldungsarchiv

Mai 2012

Konstituierende Sitzung des Landtags NRW

Die erste und konstituierende Plenarsitzung der 16. Wahlperiode stand heute für die Abgeordneten des Landtags NRW an. Die erste Sitzung beginnt traditionell mit dem Namensaufruf der Mitglieder des Landtags und ihrer Verpflichtung. Nach Verlesen der Verpflichtungsformel erhob sich auch Peter Weckmann als Vertreter des Essener Südens im Düsseldorfer Landtag zur Bestätigung von seinem Platz.

Auch stand die Wahl der Landtagspräsidentin und Ihrer vier Stellvertreter an. Als mit Abstand größte Fraktion stellt die SPD die Landtagspräsidentin. Gewählt wurde Carina Gödecke, die bisher Vizepräsidentin war.

NRW unterstützt 27 finanzschwache Kommunen

NRW setzt seine Hilfe für finanzschwache Kommunen fort: 27 Städte und Gemeinden werden ab sofort an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen teilnehmen. Das hat Kommunalminister Ralf Jäger heute (29. Mai) in Düsseldorf bekannt gegeben. "Der Haushaltsausgleich ist machbar. Es wird ein gemeinsamer Kraftakt, aber er lohnt sich für alle", sagte Jäger. Teilnehmen werden die kreisfreien Städte Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Leverkusen, Mönchengladbach und Solingen und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden Bönen, Burscheid, Engelskirchen, Gladbeck, Gummersbach, Haltern am See, Halver, Herten, Korschenbroich, Löhne, Marsberg, Moers, Monschau, Neunkirchen-Seelscheid, Nörvenich, Nümbrecht, Recklinghausen, Velbert, Werdohl und Windeck.

www.medienpass.nrw.de geht ans Netz: Alle Grundschulen in NRW können jetzt online das Medienpass-Paket bestellen

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat den neuen Internet-Auftritt zum Medienpass NRW freigeschaltet. Alle Grundschulen aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort unter www.medienpass.nrw.de für die Teilnahme an der Initiative „Medienpass NRW“ anmelden.
  • Meldung · Düsseldorf · Freitag · 25.05.2012 Weiterlesen

Ministerin Löhrmann: "Ganztagsausbau in NRW geht weiter"

Der Ausbau des Ganztags in Nordrhein-Westfalen geht weiter. Zum kommenden Schuljahr konnten jetzt alle Anträge auf Einrichtung von Offenen Ganztagsangeboten (OGS) bewilligt werden. Insgesamt stehen 248.000 OGS-Plätze an 2.779 Grund- und 265 Förderschulen zur Verfügung.
  • Meldung · Düsseldorf · Mittwoch · 23.05.2012 Weiterlesen

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2012

So sieht es in NRW aus:

Die SPD gewann 4,7 Prozentpunkte dazu und wurde mit 39,1% der Zweitstimmen mit deutlichem Abstand stärkste Partei. Am besten schneidet die SPD mit einem Stimmanteil von 47,7% im Ruhrgebiet ab. Besonders große Zugewinne erzielt sie jedoch eher außerhalb ihrer klassischen Hochburgen.
 
Hannelore Kraft erzielte in ihrem Wahlkreis mit 59,1% der abgegebenen Stimmen das beste Erststimmenergebnis der SPD.
 
Die CDU verlor 8,2 Prozentpunkte und kam auf 26,3% der Zweitstimmen – so wenig wie noch nie zuvor bei einer Landtagswahl in NRW.
 
Die GRÜNEN konsolidierten sich als drittstärkste Kraft in NRW bei 11,3%.
 
Die FDP gewinnt 1,9 Prozentpunkte hinzu und erhält somit einen Stimmanteil von 8,6% im Düsseldorfer Landtag.
 
Die PIRATEN erzielen ein Zweitstimmenergebnis von 7,8% und ziehen in das nordrhein-westfälische Landesparlament ein. Die LINKEN verfehlen den Wiedereinzug. Sie erhalten lediglich 2,5% der Zweitstimmen.

Danke!

Nicht nur die Wahlergebnisse in NRW und im Essener Süden waren überwältigend, sondern auch die wahre Flut von Glückwünschen, die mich seit Sonntag 18:05 Uhr erreicht hat. Danke Euch & Ihnen allen – für tatkräftige Unterstützung, für aufmunternde Rippenstöße, für frische Ideen und natürlich für Eure und Ihre guten Wünsche, die mich in den nächsten 60 Monaten begleiten sollen. Dass ich meine politischen Koordinaten nicht verlieren werde, das weiß ich! Dass ich meine Bodenhaftung und Verankerung vor Ort behalte, dafür seid Ihr, sind Sie die Garanten!

Ihr & Euer
Peter Weckmann

Peter Weckmann ist die Stimme für den Essener Süden

Mit deutlichem Vorsprung hat Peter Weckmann das Direktmandat für den Essener Süden geholt. "Danke für das Vertrauen!" war Weckmanns erste Reaktion. "Ich bin überwältigt von dem eindeutigen Votum für eine Fortführung der rot-grünen Koalition auch im Wahlkreis 68. Und vor allem 'Danke' für den persönlichen Vertrauensbeweis! Diesem Anspruch werde ich in den nächsten fünf Jahren gerecht werden. Der Kontakt mit den Menschen vor Ort wird auch weiterhin das Leitbild meines politischen Handelns sein!"

Hier die vorläufigen Endergebnisse (via www.essen.de):

Wahlkreis 68 Essen IV
125 Stimmbezirke

Wähler-innen: 88.290
Gültige Erststimmen: 87.306

SPD: 43,5% (+5,4), 37.948 Stimmen
CDU: 32,0% (-7,3), 27.896 Stimmen
GRÜNE: 10,2% (-1,4), 8.895 Stimmen
FDP: 6,1% (+1,0), 5.323 Stimmen
DIE LINKE: 2,0% (-2,1), 1.771 Stimmen
PIRATEN: 6,3%, 5.473 Stimmen

Erststimme für Peter Weckmann!

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 haben Sie wieder zwei Stimmen. Das bietet Ihnen erneut die Möglichkeit des „Stimmen-Splittings“. Ein solches Verfahren ist bei einem Zweistimmenwahlrecht durchaus normal.

Mit der wichtigen Zweitstimme entscheiden Sie dabei über die zukünftige Stärke der Parteien im nordrhein-westfälischen Landtag. Hier haben Sie sicherlich Ihre ganz persönliche Präferenz.

Mit der Erststimme, der „Personenstimme“, entscheiden Sie aber darüber, welcher Kandidat den Essener Süden und eben auch Ihre Interessen in Düsseldorf vertritt. Und es gewinnt dabei nur der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereint. In Essen fällt traditioneller Weise hier eine Entscheidung zwischen SPD und CDU.

Nah bei den Menschen - Peter Weckmann setzt auf das persönliche Gespräch

Auch zum Endspurt im Landtagswahlkampf setzt Peter Weckmann als SPD-Kandidat für den Essener Süden auf das Gespräch mit dem Bürger. Von Müdigkeit ist bei Weckmann nichts zu spüren: "Das persönliche Gespräch mit dem Bürger ist mir wichtig. Hier erfährt man direkt und aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Deshalb ist es wichtig, den Menschen Rede und Antwort zu stehen - im Wahlkampf und natürlich in der Zeit danach. Das darf jeder als festes Versprechen werten!"

Heute startete Weckmann um sechs Uhr zusammen mit dem SPD-Ortsverein Kupferdreh zu einer Frühverteilung mit Informationen und Brötchen zum Frühstück am Kupferdreher S-Bahnhof. Anschließend nutzte man noch die Gelegenheit für einen Gang über den benachbarten Wochenmarkt.

Weitere Stationen heute werden Überruhr, nochmals Kupferdreh, die Wahlkampf-Endspurt-Veranstaltung der NRWSPD mit Hannelore Kraft, Bergerhausen und am Abend Rüttenscheid sein.

Meine Erststimme für Peter Weckmann

Sie haben bei der Landtagswahl zwei Stimmen:

Mit der wichtigen Zweitstimme entscheiden Sie über die zukünftige Stärke der Parteien im nordrhein-westfälischen Landtag.

Mit der Erststimme jedoch entscheiden Sie konkret darüber, wer Ihre Interessen als direkt gewählter Abgeordneter zukünftig im Landtag vertritt.

Viele Menschen aus dem öffentlichen und privaten Leben haben sich dazu bekannt, Peter Weckmann ihre Erststimme zu geben und haben hierfür auch gute Gründe angeführt. Warum Sie Peter Weckmann für die beste Wahl für den Essener Süden halten, lesen Sie auf der nächsten Seite ...

SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.

  • Pressemitteilung · Münster/Düsseldorf · Dienstag · 08.05.2012 Weiterlesen

Zur Sache: Fluglärm und Ehrenamt

Stark machen fürs Ehrenamt

„Fakt ist, dass ohne den Einsatz freiwilliger, ehrenamtlich tätiger Menschen Teile des öffentlichen und sozialen Lebens kaum mehr funktionieren würden. Vor den vielen ehrenamtlich Tätigen im Essener Süden ziehe ich den Hut“, so Peter Weckmann.
Seit Jahren setzt sich Weckmann für die Belange ehrenamtlich Engagierter ein. Für ihn sind sie die „wahren Helden des Alltags“.

Landtagskandidat beim Heimspiel des ESC Rellinghausen 06

Gemeinsam mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Bergerhausen besuchte Peter Weckmann heute das Heimspiel des ESC Rellinghausen 06. Auf der gut gefüllten Tribune verfolgten sie das Spiel. In der Pause gab es eine Überraschung für die kleinen Gäste: Die Sozialdemokraten hatten viele SPD-Bälle mitgebracht, die verteilt wurden. Viele strahlende Kinderaugen waren die Belohnung für das Geschenk.

VKJ Familienzentrum Wirbelwind feierte zwanzigsten Geburtstag

Zum zwanzigsten Geburtstag hatte heute das VKJ-Kinderhaus Wirbelwind in Überruhr geladen. Die Kinder und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hatten ein buntes und spannendes Programm vorbereitet und für das leibliche Wohl gesorgt. Ein Grusswort und ein Geschenk überbrachte der SPD-Landtagskandidat für den Essener Süden, Peter Weckmann. Er betonte, dass es ein zentrales Anliegen der SPD ist, kein Kind zurückzulassen. Hier wurden in den letzten zwei Jahren schon wichtige Wegsteine gelegt und diesen Kurs will die SPD nach der Landtagswahl weiter fortsetzen. Das Familienzentrum Wirbelwind bietet übrigens ein großes und breit gefächertes Angebot. Auf der Internetseite des VKJ gibt es weitere Informationen.

Politik nah bei den Menschen

In den nächsten fünf Jahren will Peter Weckmann sich mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen im Essener Süden einsetzen. Und er möchte die Menschen an Politik beteiligen: „Ich möchte in Düsseldorf Politik für die Menschen und mit ihnen machen“.
Beispiel Bildung. Weckmann: „Mein Ziel ist mehr Bildungsgerechtigkeit. Gute Bildung ist die beste Voraussetzung für einen erfolgreichen Berufsstart“. Weckmann ist überzeugt, dass gerade Bildung der Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe ist. Gebührenfreiheit – von der KiTa bis zur Hochschule – ist deshalb für ihn unverzichtbar. Weckmann: „ Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Denn gut ausgebildete Menschen sind auch die beste Vorsorge für unsere gesellschaftliche Zukunft.“

Zwei gute Jahre für Essen

SPD und Grüne traten 2010 ihre gemeinsame Regierungsarbeit mit dem Ziel an, einen Politikwechsel in NRW einzuleiten. Und: Wie versprochen, so gehalten! Die finanzielle und inhaltliche Bilanz kann sich sehen lassen! Auch Essen hat von diesen neuen Weichenstellungen profitiert.

46 Mio. Euro zusätzlicher Mittel flossen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz nach Essen. Weitere 10 Mio. Euro wurden für den Ausbau von Kindertageseinrichtungen in unserer Stadt aufgebracht. Damit kann Essen den KiTa-Ausbau vorantreiben und auch insgesamt finanziell handlungsfähig bleiben.

Rot-grüner Marktbesuch in Kettwig

Zu einem gemeinsamen Marktbesuch trafen sich die Kandidaten von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im Essener Süden, Peter Weckmann und Mehrdad Mostofizadeh, in Kettwig. Unterstützt wurden sie von den fleissigen Helfen vor Ort, die an Informationsständen Material zur Landtagswahl vorrätig hielten.

Neben den Schwerpunkten für die Landespolitik waren natürlich auch die Erfolge der rot-grünen Landesregierung für Essen Thema der vielen Gespräche.


Besuch bei der AWO Kettwig

Überraschenden Besuch bekam heute der Seniorennachmittag der AWO Kettwig. Peter Weckmann als SPD-Kandidat für die Landtagswahl schaute vorbei. Gerne wurden die Rommé- und Skatspiele für den SPD-Politiker unterbrochen, um etwas über die aktuelle Situation in NRW zu hören.

Ein gutes Gespräch ist durch nichts zu ersetzen

Das persönliche Gespräch ist für Peter Weckmann ein wichtiger Baustein seiner politischen Arbeit: "Natürlich bin ich auch - wie man so schön sagt - 2.0 unterwegs. Internet und auch Facebook sind in der heutigen Zeit unverzichtbar, um Informationen zu verbreiten und schnell und aktuell zu berichten. Es gibt eine Generation, die dieses Angebot auch erwartet. Man darf das persönliche Gespräch aber nicht vergessen." so der SPD-Kandidat für den Essener Süden.

Das Miteinander der Generationen - den Demografischen Wandel gestalten.

"Das Miteinander der Generationen - den Demografischen Wandel gestalten." ist das Positionspapier der Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion überschrieben. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Essener Süden und Westen, Petra Hinz, lud deshalb heute Abend zu einem Diskussiosnabend mit Franz Müntefering als Referenten ein. Mit auf dem Podium waren auch der Landtagskandidat für den Essener Süden, Peter Weckmann, und Britta Altenkamp als Kandidatin für den Essener Westen.

Gute Arbeit in Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit

Auch in diesem Jahr nahm der Landtagskandidat für den Essener Süden, Peter Weckmann, an dem Demonstrationszug und der Kundgebung der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit in Essen teil. Das bundesweite Motto in diesem Jahr lautete "Gute Arbeit in Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit". Dieses Motto liegt auch Peter Weckmann am Herzen, gemeinsam mit der SPD spricht er sich für einen flächendeckenden Mindestlohn aus.