Meldungsarchiv

April 2010

"Wir brauchen mehr Aufsteiger"

„Wir brauchen mehr Aufsteiger“, fordert die Spitzenkandidatin der NRWSPD, Hannelore Kraft. Weil NRW kein Kind mehr verlieren darf, will die SPD das Schulsystem durchlässiger und Aufstieg wieder möglich machen.

RuhrSPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bezirksverband Ruhr: Die Metropole Ruhr braucht einen Wechsel in NRW!

Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl betonten heute Frank Baranowski, Sprecher der Ruhr-SPD, und Börje Wichert, Sprecher des Bezirksverbands Ruhr von Bündnis 90/Die Grünen, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Notwendigkeit eines politischen Wechsels auf Landesebene.

"Starke Schultern müssen mehr tragen"

Über den Bundesrat will Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin drastische Fehlentscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung korrigieren.

Hannelore Kraft: Laumann fordert Rentenkürzung

Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zu der Forderung von NRW-Sozialminister Laumann nach der Einführung der Kopfpauschale:

"Damit ist klar, dass auch die Regierung Rüttgers die unsoziale Kopfpauschale der schwarz-gelben Bundesregierung unterstützt. Das ist der Weg in die Entsolidarisierung der Gesellschaft."

Hannelore Kraft im 1LIVE-Kandidatencheck

Im „1LIVE-Kandidatencheck“ stellte sich Hannelore Kraft am Sonntag dem „Fragenhagel“ und beantwortete die Fragen der 1LIVE-Hörer.

Abgeordnete im Gespräch mit Jugendauszubildenden- vertretern

Den Dialog mit Jugendauszubildendenvertretern aus Essen suchten die SPD-Landtagskandidaten. Bei einer Fahrt mit der historischen Straßenbahn der Essener Verkehrsbetriebe gab es viel Gelegenheit für interessante Gespräche; so z.B. über die Ausbildungsplatzsituation, über Chancengerechtigkeit im Bildungssystem oder die eigene Betroffenheit von der desaströsen Haushaltssituation der Stadt Essen und den sich daraus ergebenden Sparzwängen.
  • Meldung · Sonntag · 25.04.2010

Kommen Sie persönlich ins Gespräch mit Peter Weckmann

Auch an diesem Samstag besucht Peter Weckmann wieder die Informationsstände der SPD im Essener Süden. Hier haben Sie die Gelegenheit, persönlich mit ihrem Kandidaten ins Gespräch zu kommen.

Stationen von Peter Weckmann am Samstag, den 24. April 2010:
10.00 Uhr: Heisingen
11.00 Uhr: Rellinghausen
12.00 Uhr: Stadtwald
  • Meldung · Freitag · 23.04.2010

Michael Groschek: "NRWSPD stellt Programm in verschiedenen Formaten zur Verfügung"

Am 9. Mai entscheidet sich bei der Landtagswahl die Zukunft unseres Landes. Deshalb muss jeder Gelegenheit haben, sich über die politischen Ziele der SPD zu informieren. Unser Wahlprogramm stellen wir deshalb nicht nur in der Originalfassung zur Verfügung, sondern auch in einer Kurzversion.

Solidarität mit den streikenden Schülerinnen, Schülern und Studierenden

Zu den aktuellen Protestaktionen für Verbesserungen im Bildungsbereich erklärt
der Essener Landtagsabgeordnete Peter Weckmann:
Ich halte es für richtig und wichtig, sich für bessere und gerechtere Bildungschancen einzusetzen. Es sind wirkliche Veränderungen notwendig und konsequente Verbesserungen im Bildungssystem. Es muss darauf geachtet werden, dass die öffentlichen Gelder gerecht, zielführend und nachhaltig investiert werden.

Klares Bekenntnis zu Rot-Grün

Zeitgleich zur Pressekonferenz der Parteivorsitzenden von SPD und Grünen in Berlin luden auch die Landtagskandidaten von SPD und Grünen im Essener Süden, Peter Weckmann und Mehrdad Mostofizadeh, zum gemeinsamen Pressegespräch.

Beide sprachen sich klar für ein rot-grünes Bündnis in NRW aus, das unser Land voranbringen wird. Sie verwiesen dabei auf die vielen inhaltlichen Übereinstimmungen und Gemeinsamkeiten; so z.B. im Bildungsbereich, wo beide längeres gemeinsames Lernen für sinnvoll halten und weiter darin übereinstimmen, dass Bildungschancen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein dürfen – Bildung also gebührenfrei sein muss vom Kindergarten bis zur Hochschule.

Peter Weckmann spricht sich für ungestörten Nachtschlaf aus

Zur Podiumsdiskussion lud der Verein „Bürger gegen Fluglärm“, der ca. 4000 Mitglieder und Millionen Betroffene vertritt, die Landtagskandidaten für den Essener Süden in den Petershof in Kettwig. Peter Weckmann und der Verein sind schon seit längerer Zeit in engem Kontakt. So traf man sich 2009 im Landtag zu einem Gespräch, aus welchem eine kleine Anfrage an die Landesregierung entstanden ist. Im Jahr 2010 führten Gespräche dann zu einem Brief des Abgeordneten an den Düsseldorfer Flughafen. Der Abend begann mit einem Vortrag von Prof. Dr. Eberhard Greiser, der im Auftrag des Umweltbundesamtes die Folgen des Fluglärms am Flughafen Köln/Bonn untersucht hat. Das erschreckende Ergebnis war eine signifikante Zunahme von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Schlaganfällen unter dem Einfluss von Fluglärm.

Karl Schultheis und Ute Schäfer: Schwarz-gelb bietet Studenten und Schülern keine Bildungsperspektive

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, und der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, zeigten Verständnis für die Forderungen und angekündigten Protestaktionen von Studenten und Schülern in Nordrhein-Westfalen.

Runde Tische für Kultur in Essen

Kultur und gesellschaftliche Teilhabe. Kultur als Tourismusmagnet. Kultur als „weicher Standortfaktor“. Kulturwirtschaft als innovative Branche am Arbeitsmarkt. Kulturelle Bildung und die gesellschaftliche Bedeutung von Kunst. Stellenwert von Soziokultur.
Diese Themen und viele mehr diskutierte das Kulturforum der Sozialdemokratie Essen/Ruhr beim „100-Tage-Gespräch“ mit dem neuen Kulturdezernenten Andreas Bomheuer in der Rüttenscheider Kultkneipe „Ampütte“.

Gisela Walsken: FDP betreibt weiterhin unseriöse Klientelpolitik

Als unseriöse Klientelpolitik hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Gisela Walsken, die nun bekannt gewordenen Steuerpläne der FDP bezeichnet. "Wer vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen, eines Schuldenberges auf Rekordniveau und Kommunen, über denen der Pleitegeier kreist, Steuersenkungen in Höhe von 16 Milliarden Euro verspricht, der fährt die Handlungsfähigkeit auf allen staatlichen Ebenen sprichwörtlich gegen die Wand", erklärte Walsken.

Rainer Schmeltzer: Vorschlag der FDP zur Anhebung der Hinzuverdienstgrenze bei ALG-II-Empfängern ist der falsche Weg

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Schmeltzer, äußerte sich heute kritisch zu den Vorschlägen der FDP, die Hinzuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger anzuheben:
"Das ist der Weg in die Transfergesellschaft und öffnet den prekären Beschäftigungsverhältnissen Tür und Tor."

Carina Gödecke: Aktion Abendsonne - Absicherung schwarz-gelber Parteifreunde kostet Steuerzahlern Millionen

Zur Berichterstattung über die Versorgung von "bewährten Bediensteten", die kurz vor der Landtagswahl am 9. Mai 2010 von Schwarz-Gelb noch unbefristete Arbeitsverträge erhalten oder in das Beamtenverhältnis wechseln, erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Carina Gödecke, heute in Düsseldorf: "Alle Getreuen der Regierung Rüttgers, die es nicht mehr vom sinkenden schwarz-gelben Schiff an das Ufer der Wasserstraße geschafft haben, sollen noch schnell in unkündbare Beamtenverhältnisse übernommen werden."

Peter Weckmann bei der Eröffnung des Lädchens in Bergerhausen

Pünktlich zur Landtagswahl hat die SPD Bergerhausen mit ihrem "Lädchen" wieder einen Anlaufpunkt für die Menschen in Bergerhausen eingerichtet, wo sie sich über die anstehende Wahl informieren und den SPD-Politikern erklären können, wo vor Ort der Schuh drückt. Zur Eröffnung war natürlich auch der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, dabei.

Essener SPD stand den Menschen am Limbecker Platz Rede und Antwort

Gestern startete die Essener SPD in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes: Auf der Limbecker Straße standen die Essener Sozialdemokraten den Menschen Rede und Antwort und warben für ein gerechteres und sozialeres NRW mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin. Es gab viele gute und informative Gespräche. Besonders machten sie auf die gefährlichen Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung aufmerksam, die im Gesundheitssystem eine Kopfpauschale einführen möchte.

Michael Groschek: NRW braucht Rot-Grün!

Michael Groschek
Zum Wahlkampfauftakt der Grünen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die NRW-Grünen haben vollkommen recht: Es muss sich was ändern in Nordrhein-Westfalen. CDU und FDP haben unser Bundesland zu einem Absteigerland heruntergewirtschaftet und Aufstieg durch Bildung unmöglich gemacht. Damit sich was ändert, braucht NRW eine rot-grüne Landesregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin an der Spitze. Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass es in NRW wieder gerecht zugeht.“

Kulturforum im Gespräch: mit Andreas Bomheuer

Einladung

Kulturforum im Gespräch: mit Andreas Bomheuer
13. April 2010
19.00 Uhr
Gaststätte Ampütte,
Rüttenscheider Str. 42
45128 Essen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

zum 13.04.2010 lädt das Kulturforum der Sozialdemokratie Essen/Ruhr den Kulturdezernenten der Stadt Essen, Andreas Bomheuer, zum öffentlichen Gespräch ein.

Nach "100" Tagen im Amt stellt er sich unseren Fragen.

Diskussionsrunde zur Zukunft der Buslinien 171 und 177

In Essen-Kupferdreh, in Hattingen-Niederbonsfeld und in Velbert-Langenberg ist die Absicht zwei Buslinien einzustellen auf sehr viel Unverständnis der Bürgerinnen und Bürger gestoßen. Die Linien 171 und 177 haben wichtige Funktionen für Bewohner dieser drei Stadtteile und sind für viele Anwohner unverzichtbar.

Am Mittwoch, 7. April 2010 um 11 Uhr treffen sich dazu im Gasthaus Silva zum Lindenhof, Kohlenstraße 430 in Hattingen die SPD – Landtagsabgeordneten aus Essen Peter Weckmann und Hattingen Prof. Dr. Rainer Bovermann sowie der Velberter SPD – Landtagskandidat Volker Münchow mit den betroffenen Bürgern. Gemeinsam wollen die drei Landespolitiker versuchen, Lösungsmöglichkeiten für die Menschen vor Ort zu finden. Gerne sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dem Treffen eingeladen.