Meldungsarchiv

Januar 2010

Kultureller Ehrenamtspreis des Landes NRW geht nach Essen -

Die Landtagsabgeordneten Peter Weckmann und Thomas Kutschaty gratulieren dem Schönebecker Jugendblasorchester e.V. ganz herzlich zur Verleihung des Ehrenamtspreises "Der Dank - Ehrensache Kultur" des Landes NRW im Bereich "Erleben". Peter Weckmann hatte als Mitglied des Kulturausschusses das Landtags NRW das Jugendblasorchester für den Preis vorgeschlagen: "Es war mir schon damals eine Freude und Ehre, den Vorschlag machen zu dürfen. Jetzt freue ich mich noch mehr gemeinsam mit den Verantwortlichen des Vereins und insbesondere mit den aktiven Kindern und Jugendlichen, dass der erste Preis wirklich nach Essen gegangen ist."

Karl Schultheis: Wintersemester neigt sich dem Ende - passiert ist nach den Bildungsprotesten nichts

"Die Meldungen aus den Hochschulen machen deutlich, dass es trotz der Bildungsproteste im vergangenen Jahr immer noch keine konkreten Verbesserungen für die Studierenden gibt. Die Aktivitäten der schwarz-gelben Landesregierung beschränken sich auf das ständige Wiederholen der Bitte an die Hochschulen, sie mögen endlich ihre Berichte dazu abgeben. Das ist zu wenig und wird den massiven und drängenden Problemen nicht gerecht. Die Studierenden stehen jetzt unter Druck; da gibt es keine Zeit zu verlieren", sagte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, heute in Düsseldorf.

Hannelore Kraft im Interview mit dem Deutschlandfunk

Hannelore Kraft
PD-Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, sieht Potential für eine rot-grüne Mehrheit bei der Landtagswahl

Hannelore Kraft im Gespräch mit Jürgen Liminski

"Unser Ziel ist es, als erste ins Ziel zu gehen", sagt die Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, vor der Landtagswahl im Mai 2010. Sie hält nichts von Koalitionsspielen am Reißbrett und ist zuversichtlich, stärkste Fraktion zu werden.

Michael Groschek: Abwärts mit der FDP

Michael Groschek
Zur FDP-Pressekonferenz erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Offensichtlich hat die FDP in NRW sich dazu entschlossen, ihre negative Regierungsbilanz schön zu reden. Eine kritische Auseinandersetzung mit den eigenen Fehlern und Versäumnissen sucht man zur Zeit vergeblich.

Beispiel Hochschulpolitik:
Mit dem so genannten Hochschulfreiheitsgesetz und mit den Studiengebühren hat die FDP dem Hochschul- und Wissenschaftsstandort und dem Innovationsland NRW einen denkbar schlechten Dienst erwiesen. NRW ist im Bildungsranking bundesweit mittlerweile von Platz 11 auf Platz 15 abgerutscht. Und statt das notwendige Geld für leistungsfähige Hochschulen aufzubringen, lassen CDU und FDP die Studierenden mehr und mehr das Studium selbst bezahlen. 69 Prozent der Schulabgänger haben sich wegen der Studiengebühren gegen ein Studium entschieden. Bei den Frauen liegt der Anteil sogar bei 75 Prozent.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 13.01.2010 Weiterlesen

Rainer Schmeltzer: SPD stellt Antrag gegen Lohndumping in der Leiharbeit

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rainer Schmeltzer erklärte zu den Dumpinglohn-Vorwürfen gegen die Drogeriekette Schlecker heute in Düsseldorf: "Wir stellen uns voll hinter die Forderungen der Gewerkschaft ver.di nach einer gesetzlichen Unterbindung von Lohndumping. Schlecker ist längst kein Einzelfall. Die SPD-Landtagsfraktion kämpft schon seit Jahren für eine Aufnahme der Leiharbeitsbranche in das Arbeitnehmerentsendegesetz, das einen Mindestlohn für die Branche garantiert.