Meldungsarchiv

September 2009

Michael Groschek zum Neustart der SPD

Ist Franz Müntefering als Parteichef noch zu halten?

Groschek: Wir haben uns in Berlin darauf verständigt, dass wir in sehr kurzer Zeit - innerhalb der nächsten zwei Wochen - ein komplettes Personaltableau erstellen werden. Dabei ist für unseren SPD-Landesverband besonders wichtig die Kandidatur von Hannelore Kraft als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende. Damit unterstreichen wir, dass wir den Willen haben, die inhaltliche und personelle Erneuerung an der Spitze der Partei mitzugestalten.
  • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 29.09.2009 Weiterlesen

Michael Groschek: SPD muss ihre Kernkompetenz wieder stärken

Michael Groschek
Zu den Konsequenzen aus dem Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Nach den Gremiensitzungen in Berlin hat der Landesvorstand der NRWSPD sich mit dem Wahlergebnis und den weiteren Beratungen befasst.

Zusammenfassend stellt der Landesvorstand fest:

Wir haben bei der Bundestagswahl in alle Richtungen Stimmen abgegeben.
Die SPD hat in der Großen Koalition an Vertrauen verloren. Das Markenzeichen der Sozialdemokratie als Partei der sozialen Gerechtigkeit hat an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Diese Kernkompetenz muss wieder gestärkt werden, um Vertrauen zurück zu gewinnen.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 28.09.2009 Weiterlesen

Rüttgers Vertuschungsspiel

Zu den Äußerungen von Jürgen Rüttgers im Deutschlandfunk vom 28.09.2009 erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Die Behauptung von Jürgen Rüttgers, die E-Mails zwischen CDU-Parteizentrale und Staatskanzlei hätten nichts mit der systematischen Videobeobachtung von Hannelore Kraft durch die CDU zu tun, sind nun der Gipfel seines absurden Vertuschungsspiels. Offensichtlich haben sich CDU und Staatskanzlei so sehr in ihren eigenen, sich ständig widersprechenden Aussagen verstrickt, dass nicht einmal Rüttgers mehr unterscheiden kann, was Wahrheit und was CDU-Parteipropaganda ist.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 28.09.2009 Weiterlesen

Video: Rüttgers-Gate: Michael Groschek zur CDU-Affaire in NRW

Nach Medienberichten ist jetzt klar: Die Video-Bespitzelung von Hannelore Kraft ist durch die CDU ist aus der Staatskanzlei gesteuert worden. Sehen Sie dazu das Video-Statement von Michael Groschek.


  • Meldung · Düsseldorf · Donnerstag · 24.09.2009

Die Landesregierung muss die zuviel gezahlten Aufbau-Ost-Gelder zurückerstatten

Am 10. September hat die SPD-Landtagsfraktion den Antrag gestellt, die seit 2006 von den Kommunen zuviel gezahlten Mittel für den Aufbau-Ost umgehend an diese zurückzuzahlen. Mit einer bloßen Abschlagszahlung hat die CDU/FDP-Landesregierung versucht, sich 2008 aus der Sache herauszuwinden und betreibt seitdem eine Hinhaltetaktik.
Die Stadt Essen hat rund 28,8 Millionen als Abschlagszahlung erhalten. Nach einem aktuellen Gutachten von Frau Prof. Färber, das der Städte- und Gemeindebund jetzt vorgelegt hat, stehen Essen darüber hinaus noch rund 50,9 Millionen zu. Dieses Geld wird angesichts der angespannten Haushaltslage dringend gebraucht.

Landesregierung nimmt Mittelstreichung bei den Studentenwerken nicht zurück

Am 09. September 2009 wurde der Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Mai 2009 "Studentenwerke in NRW brauchen Unterstützung" von der schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt.
Die SPD ist der Auffassung, dass allen jungen Menschen die Aufnahme eines Studiums in Nordrhein-Westfalen ermöglicht werden muss. Um erfolgreich studieren zu können, müssen auch die geeigneten Rahmenbedingungen gegeben sein: bezahlbarer Wohnraum, Verpflegung, Kinderbetreuung, Beratung.
Die Arbeit der Studentenwerke ermöglicht es auch Studierenden aus sozial schwächeren Schichten zu studieren. Die zwölf nordrhein-westfälischen Studentenwerke betreuen 400.000 Studierende an 61 Universitäten und Fachhochschulen. Diese soziale Aufgabe können sie nicht mehr in der erforderlichen Quantität und Qualität wahrnehmen, da die Landesregierung im Jahr 2006 die Haushaltsmittel eingefroren hat.

Mehr engagierte Berufstätige ohne Abitur an die Unis

"Die Landeregierung muss jetzt aktiv werden und auch qualifizierten und engagierten Berufstätigen ohne Abitur ein Studium in Nordrhein-Westfalen ermöglichen", fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Weckmann. "Eine fundierte und akademisch gestützte Ausbildung ist eine gute Basis, um Arbeitslosigkeit vorzubeugen".
Die gestrige von der SPD beantragte Anhörung von Experten im Wissenschaftsausschuss habe gezeigt, dass der Beschluss der Kultusministerkonferenz über die Öffnung des allgemeinen Hochschulzugangs für Absolventinnen und Absolventen beruflicher Aufstiegsfortbildungen sowie des Fachhochschulzugangs für Berufstätige ohne Weiterqualifizierung eine breite Akzeptanz finde. Das reiche aber noch nicht aus, findet Weckmann.

Datenerhebung zur Fluglärmberechnung - Transparentes und fehlerfreies Verfahren?

Der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, hat eine Kleine Anfrage zum Verfahren der Datenerhebung zur Fluglärmberechnung an die Landesregierung gestellt.

Anlass gegeben zu dieser Anfrage hat ein Gespräch Ende Juni dieses Jahres, zu dem Peter Weckmann Vertreter des Vereins "Bürger gegen Fluglärm" eingeladen hatte. An diesem Gespräch nahm auch Weckmanns Fraktionskollege, der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Düsseldorfer Landtag, Bodo Wissen, teil. In diesem Gespräch blieben ein paar Fragen offen, zu denen nun die Landesregierung Stellung nehmen soll.

Reinhard Paß und Peter Weckmann im Gespräch mit den "Bürgern gegen Fluglärm"

Es war ein Versprechen an den Verein "Bürger gegen Fluglärm", gegeben am Rande der Podiumsdiskussion Ende Juni 2009, sich auf jeden Fall noch einmal zusammenzusetzen. Versprochen - gehalten: Nur drei Tage nach seiner Wahl traf sich der designierte Oberbürgermeister Reinhard Paß gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Peter Weckmann und dem Fraktionsvorsitzenden im Bezirk IX, Daniel Behmenburg, mit Kettwiger Vertretern des Vereins. Über die zukünftige Zusammenarbeit und den regelmäßigen Autausch wurde gesprochen. Es wird nicht das letzte Gespräch gewesen sein und beide Seiten freuen sich auf die weiter konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit!
  • Meldung · Donnerstag · 03.09.2009

Datenerhebung zur Fluglärmberechnung - Transparentes und fehlerfreies Verfahren?

In unserer Gesellschaft wird der Lärm zu einem immer größeren Problem. Den ganzen Tag über sind die Menschen teilweise krank machenden Lärmsituationen ausgesetzt. Auch der Lärm aus der Luft spielt hier eine große Rolle. Aufgabe der Politik muss es sein, den Menschen gerade in den Abend- und Nachtstunden Ruhezeiten zu verschaffen.

Bezüglich der Datenerhebung zur Fluglärmberechnung hat der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, nun eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
  • Meldung · Mittwoch · 02.09.2009

E-Card: WIR haben die Kraft!

Plakat: Wir haben die Kraft / Wir hätten gerne die Kraft
“Wir haben die Kraft”, so ist das Nicht- “Regierungsprogramm” von CDU und CSU überschrieben. Doch Kraft und Inhalte sucht man bei der Union vergebens.
Bei der NRWSPD ist jedoch klar: WIR haben die Kraft.

  • Meldung · Düsseldorf · Dienstag · 01.09.2009 Weiterlesen