Meldungsarchiv

Juni 2009

Hannelore Kraft: Pina Bausch war bekannteste und anerkannteste Kulturbotschafterin des Landes

Zum Tod der weltberühmten Choreographin Pina Bausch, die noch am Sonntag vor einer Woche mit ihrem Tanzensemble im Wuppertaler Opernhaus auf der Bühne gestanden hat, erklärte Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: "Pina Bausch war die bekannteste und anerkannteste Kulturbotschafterin des Landes Nordrhein-Westfalen. Ihr Tod ist ein riesiger Verlust für uns, für das Kulturland NRW und für die Welt des Tanzes.

Marc Jan Eumann: Erneute Klatsche für Studiengebühren

"Nachdem in den letzten Wochen Zehntausende gegen die schlechten Lern- und Studienbedingungen in diesem Land auf die Straße gegangen sind, gibt es nun einen weiteren Beleg für die breite Ablehnung von Studiengebühren", kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marc Jan Eumann den von der Universität Hohenheim vorgelegten Gebührenkompass (www.gebuehrenkompass.de). Darin wird erneut bundesweit nach der Akzeptanz von Studiengebühren gefragt. Erneut wird deutlich: die Ablehnungsfront wird größer.

Marc Jan Eumann und Ute Schäfer: Studenten und Schüler kämpfen zu recht für bessere Studien- und Lernbedingungen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann und Ute Schäfer, begrüßten heute den gemeinsamen Bildungsstreik von Studenten und Schülern in Nordrhein-Westfalen. "Die Studentinnen und Studenten demonstrieren zu recht für bessere Studienbedingungen. Für ein Studium in überfüllten Hörsälen müssen sie auch noch Kredite aufnehmen, um die Studiengebühren finanzieren zu können.

Ute Schäfer: Schulministerium beschränkt erneut Rechte von Schülern / SPD-Fraktion unterstützt Anliegen des Bildungsstreiks

"Schule hat die Aufgabe, ihre Schülerinnen und Schüler zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern zu erziehen. Wer diesen Erziehungsauftrag ernst nimmt, muss ihnen auch die Möglichkeit geben, ihre Anliegen öffentlich zu äußern und für ihre Rechte zu kämpfen. Wie sollen sie Demokratie lernen, wenn sie an demokratischen Prozessen wie zum Beispiel einer landesweiten Schülerdemonstration nicht teilnehmen dürfen", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, Medienberichte, nach denen das Schulministerium vor der Teilnahme am Bildungsstreik während der Unterrichtszeit warnt.

Marc Jan Eumann: 60.000 nordrhein-westfälische Akademiker gehen in Zukunft mit Schulden ins Berufsleben

"Dass sich Wissenschaftsminister Pinkwart für einen niedrigeren Zinssatz bei der Vergabe von Darlehen zur Finanzierung von Studiengebühren feiert während andere Bundesländer wie Hessen die Studiengebühren wieder abgeschafft haben, ist an Unverfrorenheit kaum mehr zu überbieten. Auch 4,4 Prozent Zinsen sind zu viel.

"Ohne Moos nix los - Was ist uns die Kultur wert?"

Können wir Kultur angesichts der knappen Haushaltslage der Städte noch finanzieren? Was ist erforderlich, um das kulturelle Grundangebot in den Städten auch zukünftig zu sichern?
Im "Alter Bahnhof Kettwig" in Essen diskutierten wir hierüber bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 09. Juni mit Kulturschaffenden, Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern, Verwaltungsfachleuten und Kulturinteressierten.

Karstadt-Insolvenz auf dem Rücken der Beschäftigten

Reinhard Paß
Die Insolvenz des Warenhauskonzerns Arcandor bezeichnet Reinhard Paß, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und SPD-Oberbürgermeisterkandidat, als taktische Spielerei der Eigentümer auf dem Rücken der Beschäftigten.
„Es ist unfassbar, dass milliardenschwere Eigentümer wie Frau Schickedanz und die
Sal. Oppenheim Bank nicht ihren Beitrag zur greifbaren Rettung des Arcandor-Konzerns leisten wollen. Der Leitsatz „Eigentum verpflichtet“ hätte hier ein anderes Verhalten erfordert. Unsere Sorge gilt den Beschäftigten und ihren Angehörigen, die nun den teuren Preis für die Managementfehler der Vergangenheit zahlen müssen.“

Leidtragende der Arcandor-Insolvenz sind die Beschäftigten

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte heute zur Insolvenz des Warenhauskonzerns Arcandor: "Die jetzt eingereichte Insolvenz von Arcandor ist ein Schlag der Eigentümer ins Gesicht der rund 56.000 Beschäftigten des Unternehmens. Die Eigentümer, Quelle-Erbin Madeleine Schickedanz und die Sal. Oppenheim Bank, waren nicht bereit, einen ehrlichen Beitrag zur Rettung von Arcandor zu leisten. Wenn die Bedingungen gestimmt hätten, wären wir von der SPD zur staatlichen Hilfe über einen Notkredit bereit gewesen. Leidtragende sind jetzt die Tausenden von Beschäftigten. Sie bezahlen jetzt mit ihrem Job für dramatische Managementfehler in der Vergangenheit. Aber auch deren Familien sind direkt betroffen. Für diejenigen, die jetzt ihre Arbeit verlieren, werden die Solidargemeinschaft und die Steuerzahler aufkommen müssen. Für Ausfälle bei Steuern und Sozialbeiträgen und der Arbeitslosenunterstützung wird der Staat Millionen aufwenden müssen."
  • Pressemitteilung · Dienstag · 09.06.2009

"Das Warenhaus lebt": SPD-Landtagsabgeordnete beteiligen sich an Karstadt-Mahnwache

Auf Einladung des Betriebsrates der Karstadt-Filiale am Limbecker Platz solidarisierten sich am vergangenen Montag die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann mit den Beschäftigten von Karstadt. Die SPD-Politiker nahmen an der Mahnwache der Karstadt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Limbecker Platz teil und unterstützten die Belegschaft so in ihren Aktionen zur Rettung von Karstadt und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. "Wir dürfen nicht vergessen: Es geht dabei um viele Tausend Arbeitsplätze im wichtigen Dienstleistungssektor – überwiegend von Frauen. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Innenstädte verkümmern, dass aus lebendigen Plätzen öde Leerflächen werden", sorgen sich die SPD-Abgeordneten um die Zukunft eines der größten Essener Konzerne. Auf absolutes Unverständnis stieß bei Altenkamp, Hilser, Kutschaty und Weckmann die Tatsache, dass Essens CDU-Oberbürgermeister ein zeitgleiches Treffen auf Einladung des Bundesbauministers Wolfgang Tiefensee (SPD) mit Oberbürgermeistern der durch die Arcandor-Krise betroffenen Kommunen und Vertretern des Unternehmens schwänzte. "Einmal zeigt sich, wie wenig das persönliche Schicksal von Menschen die Stadtspitze interessiert und welchen geringen Stellenwert Standortsicherung bei Essens CDU besitzt", lautete der einhellige Tenor der SPD-Politiker.
  • Meldung · Montag · 08.06.2009

"Ohne Moos nix los - Was ist uns die Kultur wert?"


Der Landtagsabgeordnete für den Essener Süden, Peter Weckmann, freut sich sehr, zu einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Essener Süden einladen zu können:

Tag: Dienstag, 9. Juni 2009
Uhrzeit: 18.00 Uhr
Ort: Alter Bahnhof Kettwig, Ruhrtalstraße 345, 45219 Essen


Der Eintritt ist frei.

Die Veranstaltung hat den Titel "Ohne Moos nix los - Was ist uns die Kultur wert?". Mit dem Alten Bahnhof Kettwig wurde auch direkt ein passender Ort ausgewählt, denn noch vor zehn Jahren war der Kettwiger Bahnhof eine Ruine, der schließlich im ehrenamtlichen Engagement zu einem Bürger-, Sport- und Kulturzentrum ausgebaut wurde.