Essener Tollitäten beim „Närrischen Landtag“ 2017
Der Närrische Landtag ist jedes Jahr der Höhepunkt der fünften Jahreszeit im Landesparlament in Düsseldorf. Über 111 Prinzenpaare, Dreigestirne und andere Vertreter des Karnevals kamen in diesem Jahr in der Bürgerhalle des Landtags zusammen und wurden allesamt von der Hausherrin, der Landtagspräsidentin Carina Gödecke, einzeln begrüßt. Der Begrüßung schließt sich jedes Jahr ein wunderschönes, buntes Abendprogramm mit Beiträgen aus ganz NRW an.
„Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch Essen profitiert“
Dieter Hilser und Peter Weckmann (SPD):„Landesstraßenerhaltungsprogramm 2017 setzt neue Rekordmarke – auch Essen profitiert“
Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses Dieter Hilser(SPD):
„Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5 Millionen Euro nochmals erheblich übertroffen.
Stefan Zimkeit/Martin-Sebastian Abel: „Historisches Haushaltsplus ist der Beweis für eine erfolgreiche Arbeit“
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat bei einer heutigen Pressekonferenz verkündet, dass es erstmals seit 43 Jahren wieder ein Plus im Landeshaushalt gibt. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in Landtag NRW, Stefan Zimkeit, und Martin-Sebastian Abel, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:Stefan Zimkeit: „Allen Unkenrufen der Opposition zum Trotz ist es der SPD-geführten Koalition gelungen, ohne neue Schulden auszukommen. Gleichzeitig haben wir an die Zukunft unseres Landes gedacht und weiterhin in Kinder und die Kommunen investiert. Die vorgelegten Zahlen bestätigen unseren haushaltspolitischen Dreiklang aus Sparen, Investieren und Einnahmensteigerung. Das Plus von 217 Millionen Euro ist der Beweis dafür, dass diese Arbeit erfolgreich war.“
„Lesen garantiert gesellschaftliche Teilhabe“ - Peter Weckmann beim 13. Bundesweiten Vorlesetag dabei
„Lesen und damit die Fähigkeit, die eigene Sprache zu verstehen und einzusetzen ist die Basis für eine erfolgreiche Teilhabe an unserer Gesellschaft“, so Peter Weckmann. „Gerade in jungen Jahren ist es wichtig, ein Gefühl für die Sprache zu entwickeln. In vielen Familien ist das gemeinsame Lesen und Vorlesen leider in Vergessenheit geraten. Deshalb ist es jedes Jahr für mich eine besondere Freude und auch Verpflichtung, am Vorlesetag mit gutem Beispiel voranzugehen.“ Die Auswahl der Lektüre für die Kinder und Jugendlichen an der Comenius-Schule hat die Schulleiterin Bea Küppenfahrenberg gemeinsam mit den Lehrerinnen und Lehrern getroffen.
Integrationskosten: Land wird seiner Verantwortung gerecht
Das Land werde seiner Verantwortung in jedem Falle mehr als gerecht, stellten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann fest und erklärten weiter:
„So haben es die Regierungschefs der Länder in Gesprächen mit der Kanzlerin erreicht, dass der Bund KdU-Lasten (Kosten der Unterkunft) der Gemeinden übernimmt. Diese Mittel des Bundes für die Gemeinden gehen auch 1:1 an die Gemeinden.
Essen erhält 2017 gut 562 Millionen Euro vom Land Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 vorgelegt
Gymnasium Werden besuchte Peter Weckmann und Serdar Yüksel im Landtag
„Es hat mich schwer beeindruckt, dass Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Werden in unermüdlicher Fleißarbeit die stolze Summe von 17070,- € für das Flüchtlingsdorf gesammelt haben. Das ist weit mehr, als manche Stiftung oder Initiative zu diesem Projekt beigetragen hat. Diese Schülerinnen und Schüler wollte ich unbedingt kennenlernen und habe sie spontan in den Landtag eingeladen“, so Peter Weckmann.
Rainer Bischoff: „Sport ist ein Integrationsmotor“
Die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag haben den Entwurf für einen Integrationsplan gebilligt, der nun in den Gremien des Landtags beraten wird. Dabei wird die Rolle des Sports für eine gelingende Integration ausdrücklich gewürdigt und die Arbeit der Vereine unterstützt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag:„Das ehrenamtliche Engagement der Sportvereine und -verbände ist der Integrationsmotor für geflüchtete Menschen. Ob Kinder, Jugendliche oder Erwachsene – der Sport bietet für sie Schritte zur Einbindung in die Gemeinschaft vor Ort. Mit dem Integrationsplan schaffen wir 40 halbe Stellen für Integrationslotsen in den Stadt- und Kreissportbünden und Fachverbänden in NRW, damit dort die gute ehrenamtliche Arbeit vor Ort unterstützt werden kann. Die Lotsen unterstützen die über 19.000 Sportvereine in NRW bei der Schaffung von zielgruppenspezifischen Angeboten für Flüchtlinge, insbesondere bei Schulungen zur interkulturellen Öffnung. Die Integrationslotsen sollen ebenfalls den Vereinen dabei helfen, Flüchtlinge beziehungsweise Menschen mit Migrationshintergrund als zukünftige ehrenamtliche Mitarbeitende zu gewinnen. Sie können unter anderem als Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Sporthelferinnen und Sporthelfer oder Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter agieren. Diese Qualifizierungsmaßnahmen sollen auch als Praktikum anerkannt werden und können somit als Zugangsvoraussetzungen für Weiterbildungskollegs dienen.“
SPD-Landtagsfraktion und Essener SPD-Landtagsabgeordnete laden am 1. September zum Dialog auf die Kettwiger Straße
Tag: Donnerstag, 1. September 2016
Uhrzeit: zwischen 14.00 und 19.00 Uhr
Ort: Essener Innenstadt, Kettwiger Straße in Höhe Burgplatz
Mit der Formatveranstaltung „Fraktion im Dialog“ informiert die SPD-Landtagsfraktion im Jubiläumsjahr „70 Jahre NRW“ gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten landesweit über die Arbeit der SPD-Fraktion und Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik in NRW.
„Wir freuen uns darauf, den Bürgerinnen und Bürgern an diesem Tag unsere Arbeit für NRW und Essen präsentieren zu können. Aber genauso wollen wir natürlich im Dialog auch die Ansprüche der Menschen an sozialdemokratische Politik mitnehmen und in unsere Arbeit einfließen lassen“, so die die Abgeordneten Britta Altenkamp, Dieter Hilser, Thomas Kutschaty und Peter Weckmann.
Olympioniken starten nach Rio
Die Sportministerin betonte in diesem Zusammenhang auch, wie wichtig die Arbeit der Sportvereine, der Kommunen und der Länder für den Spitzenleistungssport ist. Damit Athletinnen und Athleten in internationalen Wettbewerben gute Leistungen erreichen können, bedürfe es eines soliden Fundaments. Das beginne bei den Eltern, die ihre Kinder unterstützen, und den Sportvereinen vor Ort, die talentierte Menschen fördern.
Schreiben an die Deutsche Bahn AG zur Situation an den Haltepunkten an der Strecke der S6 im Essener Süden
Sehr geehrter Herr Latsch,sehr geehrter Herr Drews,
in der Vergangenheit waren Sie für mich schon häufiger kompetente Ansprechpartner bezüglich des S-Bahnverkehrs im Essener Süden. Dieses Mal wende ich mich drei Nachfragen an Sie, um deren Beantwortung ich Sie bitten möchte:
Die erste betrifft den Haltepunkt „Stadtwald“, hier genauer gesagt die Barrierefreiheit an Gleis 1. Ich nehme hier auch Bezug auf meine Fragen in der Bahnsprechstunde im Landtag NRW am 23. Januar 2013. In der schriftlichen Antwort vom 12. Februar 2013 heißt es: „Schwierigkeiten gibt es weiter wegen des geplanten Baus eines Aufzuges am so genannten Hausbahnsteig in Essen Stadtwald. Unter Berücksichtigung aller Varianten haben wir die Planung mittlerweile vollständig erarbeitet. Als Grundlage für den Bau benötigen wir jedoch weiter eine Abtretung der Nutzungsrechte der Eigentümergemeinschaft der Seniorenresidenz für die notwendige Zuwegung - bis heute konnte dafür keine Zustimmung erzielt werden. Wir streben weiterhin eine einvernehmliche Lösung an, um den Aufzug nachträglich errichten zu können.“